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aus der Märkischen Oderzeitung vom 27.02.2001:

Busgesellschaft auf dem Prüfstand

Kreistag gibt Konzept für den öffentllichen Personennahverkehr in Auftrag

Eberswalde (sas/M0Z) Bis zum Ende dieses Jahres soll die Verwaltung den Kreistagsabgeordneten ein "Grobkonzept für Aufgaben- und Strukturveränderungen im übrigen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Landkreises Barnim in Variantenvorschlägen " ausarbeiten. Das haben Barnims Parlamentarier einstimmig beschlossen. Sie folgen damit einem Vorschlag des Landrates (MOZ berichtete), die Kreisverwaltung mit der Erarbeitung eines Grobkonzeptes für Aufgaben- und Strukturveränderungen im übrigen ÖPNV zu beauftragen.

Mit dem kommenden verstärkten Wettbewerb im ÖPNV und den damit verbundenen notwendigen Ausschreibungen der Verkehrsleistungen sowie auf Grund der schwierigen Haushaltslage der Kreise seien Veränderungen im öffentlichen Personennahverkehr zwingend geboten, begründete das Landratsamt seinen Vorstoß. Das Konzept sollte daher nicht nur auf Änderungen des Verkehrsangebotes und der Aufgabenverteilung abzielen, sondern auch Vorschläge zur Veränderung der Strukturen der Barnimer Busgesellschaft machen. Es stünden "sowohl Maßnahmen zur Veränderung der Betriebsabläufe im Unternehmen selbst als auch Änderungen der gegenwärtigen Eigentumsstruktur des Unternehmens an", heißt es in dem Papier.

Dieser Begründungstext der Kreisverwaltung ging der PDS-Fraktion dann doch zu weit. Man sei zwar für eine gründliche Untersuchung des öffentlichen Personennahverkehrs, sagte Dr. Alfred Schulz, allerdings sollten die Ergebnisse der Analyse nicht schon vorweggenommen werden. Diese Gefahr sehe er allerdings und schlage deshalb vor, dem Begründungstext gänzlich zu streichen. Schulz:" Wir stehen in der Pflicht, den ÖPNV auszuschreiben. Eine Begründung brauchen wir nicht."

Allerdings wollte der Eberswalder wohl auch nicht allzu sehr auf Formalien herumreiten und verfolgte sein Anliegen nicht wirklich ernsthaft. Ohnehin sei die Begründung nicht Bestandteil des Beschlusses, tröstete ihn sein Fraktionskollege Ralf Christoffers.

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