Obus-Gutachten liegt beim Kreis vor

Dezernent Bockhardt will erst Ende August das Geheimnis lüften

Barnim (MOZ) Das vom Landkreis in Auftrag gegebene Obus-Gutachten liegt vor. Wirtschaftsdezernent Carsten Bockhardt (CDU) bewahrt das brisante Papier in der Schublade auf, will sich aber noch nicht detailliert zum Inhalt äußern. Eines sagt er aber vorab deutlich: "Dieses Gutachten wird vom Kreistag Entscheidungen verlangen."

Von Hans Still

Es geht um nicht weniger als um die Eberswalder Zukunft im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die Obusse gehören zu den Paradepferden der Barnimer Kreisstadt, aber weil die Technik in die Jahre gekommen ist, müsste in Millionenhöhe investiert werden. 6,75 Millionen Euro würde der Neukauf von 15 Obussen kosten. Noch dazu gibt es in Eberswalde Pläne, das Obus-Netz auszudehnen.

Ob es überhaupt dazu kommt, hängt maßgeblich vom Obus-Gutachten ab. Zum Monatsende will Bockhardt dieses Gutachten veröffentlichen, bis dahin agiert der Wirtschaftsdezernent noch mit Andeutungen und sorgt dafür, dass der Erwartungsdruck unterm Kessel steigt. So erinnert er nicht von ungefähr an die Bindungsfristen, die sich durch Investitionen und zugehörige Fördermittel ergeben würden. Zehn- bis fünfzehnjährige Zweckbindung seien durchaus üblich in der Branche. Das bedeutet, bis 2022 wäre der Obusverkehr dann festgeschrieben. Schon jetzt bestehen aber Bindungsfristen, die dem Kreis als Gesellschafter der Barnimer Busgesellschaft (BBG) Manschetten auferlegen. "Durch die Förderung für Fahrleitungen sind wir bereits bis 2017 an Förderungen gebunden", bestätigt Bockhardt.

Nicht unbemerkt blieben außerdem Bemühungen aus dem politischen Raum der Stadt, den Obus schon mal vorab politisch festzuklopfen. Beispielsweise indem an den Obus als Alleinstellungsmerkmal erinnert wird und der ökologisch unbedenkliche Strippenbus als Imageträger in die Waagschale geworfen wird. Bockhardt reagierte gegenüber der MOZ darauf. "Eberswalde hatte als Alleinstellungsmerkmal auch schon mal die Pferdebahn. Die Technik entwickelte sich aber weiter, sonst hätten wir wohl kaum den Obus."

Zugleich sagt er aber, dass der Kreistag lediglich über eine Investition entscheide, nicht über die Zukunft der Obusse. Entscheidungen gegen den Obus könnten nur fallen, wenn es ökologisch und ökonomisch darstellbare Alternativen gäbe.

Welche diese sein könnten, dazu äußerte sich Bockhardt derzeit nicht. Ganz klar scheint indes folgendes zu sein: Vor dem Hintergrund der knappen Finanzen für den ÖPNV will der Kreis streng darauf achten, wo die Trennungslinie zwischen Pflicht und Kür im ÖPNV verläuft. "Viele Barnimer Kommunen bestellen mittlerweile auf eigene Kosten Busse. Auch bei Eberswalde müssen wir die Frage beantworten, wo der Grundbedarf der Kommune endet."

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